Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für den Onlineshop von zeitpunkte.online
Stand: Januar 2026

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen, die über den Onlineshop unter https://zeitpunkte.online (nachfolgend „Plattform“) getätigt werden.

1.2 Anbieter und Vertragspartner ist:

comcenter GmbH
Am Turm 14
03046 Cottbus
Deutschland
Geschäftsführer: Uwe Krenz
Handelsregister: Amtsgericht Cottbus, HRB 15576

1.3 Die Angebote des Anbieters richten sich überwiegend an Gemeinden, öffentliche Einrichtungen, Unternehmen, Vereine und sonstige Institutionen (nachfolgend einheitlich „Kunden“).

1.4 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn,
wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Über den Onlineshop werden insbesondere Pakete zur Nutzung der Plattform zeitpunkte.online angeboten. Diese Pakete können u. a. folgende Leistungen umfassen:

• Erstellung und Lieferung von QR-Schildern / -Plaketten,
• Einrichtung und Bereitstellung von Objektseiten (z. B. Orte, Gebäude, Routen),
• Hosting und technische Bereitstellung der Inhalte auf der Plattform,
• ggf. weitere Serviceleistungen (z. B. Support, kleinere inhaltliche Anpassungen).

2.2 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung. Soweit physische Produkte geliefert werden, gelten zusätzlich die Regelungen zum Versand. Die digitale Bereitstellung der Inhalte und deren Hosting sind zeitlich befristet – siehe Ziffer 5 (Vertragslaufzeit).

3. Vertragsschluss im Onlineshop

3.1 Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (invitatio ad offerendum).

3.2 Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab, indem er die im Warenkorb befindlichen Produkte über die Bestellseite „zahlungspflichtig bestellen“ absendet.

3.3 Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen und ändern. Pflichtangaben sind entsprechend gekennzeichnet.

3.4 Nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine automatische Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese dokumentiert lediglich, dass die Bestellung eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

3.5 Der Vertrag kommt erst zustande durch unsere Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Beginn der Leistungserbringung (z. B. Versand von QR-Schildern, Freischaltung der Objektseiten).

3.6 Der Vertragstext wird von uns gespeichert. Der Kunde erhält die Bestelldaten und diese AGB in Textform per E-Mail. Sofern ein Kundenkonto besteht, kann der Kunde dort vergangene Bestellungen einsehen.

4. Preise, Zahlung, Fälligkeit

4.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Onlineshop angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich in Euro und
– sofern nicht ausdrücklich anders angegeben – zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

4.2 Im Onlineshop angezeigte Preise sind in der Regel Paketpreise für den jeweils in der Produktbeschreibung genannten Leistungsumfang und Zeitraum (insbesondere 24 Monate Laufzeit).

4.3 Die möglichen Zahlungsarten (z. B. Rechnung, Vorkasse, PayPal, Kreditkarte) werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt.

4.4 Sofern nicht anders vereinbart, ist der Rechnungsbetrag mit Rechnungsstellung fällig, in der Regel innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug.

4.5 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen nach den gesetzlichen Vorschriften zu verlangen
sowie die weitere Leistung auszusetzen bzw. eine Freischaltung erst nach Zahlung vorzunehmen.

5. Vertragslaufzeit, Mindestlaufzeit von 24 Monaten, Beendigung

5.1 Soweit im Onlineshop Pakete mit Laufzeit angeboten werden, gilt:

Die Laufzeit beträgt 24 Monate (Mindestvertragslaufzeit), beginnend mit dem im Auftrag bestätigten Startdatum.

5.2 Das Startdatum ist grundsätzlich

• der Tag der Freischaltung der ersten Objektseite bzw. des ersten QR-Codes, oder
• spätestens 30 Tage nach unserer Auftragsbestätigung,

je nachdem, welches Datum zuerst eintritt, sofern nichts Abweichendes schriftlich vereinbart ist.

5.3 Die Vertragsbeziehung endet automatisch nach Ablauf der 24 Monate, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sofern im Produkt oder separat nichts anderes vereinbart ist.

5.4 Eine Verlängerung über die 24 Monate hinaus erfolgt nur,

• wenn der Kunde aktiv ein Verlängerungs- oder Folgepaket bucht, oder
• ein Anschlussvertrag separat vereinbart wird.

Es findet keine automatische Verlängerung statt, sofern dies nicht ausdrücklich im konkreten Angebot oder Vertrag geregelt ist.

5.5 Nach Ablauf der 24 Monate sind wir berechtigt, die betreffenden Online-Inhalte (Objektseiten, Routen etc.) zu deaktivieren und den QR-Code auf der Plattform auf eine Hinweis- oder Infoseite umzuleiten oder ganz zu entfernen.

5.6 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:

• der Kunde trotz Mahnung und angemessener Fristsetzung mit fälligen Zahlungen erheblich in Verzug ist,
• der Kunde gegen wesentliche vertragliche Pflichten, insbesondere gegen die Content-Regeln (Ziffer 7), verstößt,
• durch Inhalte des Kunden rechtliche Risiken entstehen, die für uns unzumutbar sind.

5.7 Im Falle einer berechtigten fristlosen Kündigung durch uns aus wichtigem Grund bleibt der Anspruch auf Vergütung für die restliche Laufzeit unberührt, soweit die Kündigung vom Kunden zu vertreten ist.

6. Lieferung von QR-Schildern und Eigentumsverhältnisse

6.1 Soweit Pakete die Lieferung physischer QR-Schilder umfassen, erfolgt der Versand an die vom Kunden angegebene Adresse.

6.2 Lieferzeiten werden im Bestellprozess angegeben. Teillieferungen sind zulässig, sofern sie dem Kunden zumutbar sind.

6.3 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf den Kunden über, sobald wir die Ware an das Transportunternehmen übergeben haben (unter Kaufleuten: § 447 BGB).

6.4 Die gelieferten Schilder bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt). Nach Zahlung gehen sie in das Eigentum des Kunden über.

6.5 Unabhängig davon bleiben die Nutzungsrechte an der Plattform und den Online-Inhalten zeitlich befristet und sind an die Laufzeit des jeweiligen Pakets gebunden (siehe Ziffer 5 und 8).

7. Pflichten des Kunden und Content-Regeln

7.1 Der Kunde ist verantwortlich für alle Inhalte, die er uns zur Veröffentlichung bereitstellt (Texte, Bilder, Videos, Logos, Wappen, historische Informationen etc.).

7.2 Der Kunde sichert zu, dass er über alle erforderlichen Rechte verfügt und dass durch die Nutzung der Inhalte keine Rechte Dritter verletzt werden (z. B. Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte).

7.3 Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte bereitzustellen oder über die Plattform zu verbreiten, die

• rechtswidrig sind oder Straftatbestände erfüllen,
• extremistische, rassistische, diskriminierende, sexistische, volksverhetzende oder gewaltverherrlichende Inhalte enthalten,
• pornographisch oder jugendgefährdend sind,
• Persönlichkeitsrechte oder Datenschutzrechte verletzen,
• sonst gegen geltendes Recht oder behördliche Auflagen verstoßen.

7.4 Wir sind berechtigt, Inhalte, die gegen diese Content-Regeln oder gegen geltendes Recht verstoßen oder bei denen ein entsprechender Verdacht besteht, ganz oder teilweise zu sperren, zu entfernen oder zu bearbeiten. Wir informieren den Kunden im Rahmen des Zumutbaren hierüber.

7.5 Der Kunde stellt uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die vom Kunden bereitgestellten Inhalte gegen uns geltend machen. Die Freistellung umfasst auch angemessene Rechtsverfolgungskosten.

8. Nutzungsrechte an der Plattform und den Inhalten

8.1 Wir räumen dem Kunden für die Dauer der Laufzeit ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht ein, die über die Pakete bereitgestellten Online-Inhalte (Objektseiten, Routen, QR-Verknüpfungen) im Rahmen des eigenen Zwecks (z. B. touristische Nutzung, Dorfgeschichte, Standortmarketing) zu verwenden.

8.2 Der Kunde ist nicht berechtigt,

• die Plattform oder Teile davon zu dekompilieren, technisch zu verändern oder zu vervielfältigen, soweit dem nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen,
• Dritten entgeltlich Zugang zur Plattform zu verschaffen, sofern dies nicht Bestandteil des vereinbarten Leistungsumfangs ist,
• technische Schutzmaßnahmen zu umgehen.

8.3 Nach Ende der Laufzeit erlischt das Nutzungsrecht an der Online-Bereitstellung. Bereits erstellte QR-Schilder verbleiben beim Kunden; ein Anspruch auf dauerhafte Online-Erreichbarkeit der hinterlegten Inhalte besteht nach Ablauf der Laufzeit nicht.

8.4 Wir sind berechtigt, anonymisierte oder aggregierte Nutzungsdaten (z. B. Aufrufstatistiken) für eigene Zwecke (z. B. Verbesserung des Angebots, statistische Auswertungen) zu verwenden.

9. Verfügbarkeit, Wartung und Weiterentwicklung

9.1 Wir stellen die Plattform im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten mit einer hohen Verfügbarkeit bereit.
Eine konkrete Verfügbarkeitsgarantie wird jedoch nicht zugesagt, es sei denn, dies ist ausdrücklich vereinbart.

9.2 Wartungsarbeiten, Updates oder Verbesserungen können zu vorübergehenden Unterbrechungen führen. Wir bemühen uns,
planbare Wartungsarbeiten in nutzungsarmen Zeiten durchzuführen und – soweit möglich – anzukündigen.

9.3 Wir sind berechtigt, die Plattform technisch und inhaltlich weiterzuentwickeln, Funktionen zu erweitern oder zu ändern, solange dadurch der wesentliche Vertragszweck des Kunden nicht beeinträchtigt wird.

10. Gewährleistung

10.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit in diesen AGB nichts Abweichendes geregelt ist.

10.2 Bei Mängeln an gelieferten QR-Schildern leisten wir zunächst nach unserer Wahl Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

10.3 Für digitale Leistungen (z. B. Hosting, Bereitstellung von Seiten) leisten wir Gewähr im Rahmen der üblichen Sorgfalt eines professionellen Dienstleisters. Keine Gewähr wird übernommen für:

• bestimmte Besucherzahlen, Rankings oder Umsätze,
• Inhalte, die auf Angaben des Kunden beruhen,
• Ausfälle, die auf höhere Gewalt oder Störungen im Verantwortungsbereich Dritter (z. B. Hosting-Provider, Netzbetreiber) zurückgehen.

11. Haftung

11.1 Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen,
sowie für Schäden, die durch Fehlen einer von uns garantierten Beschaffenheit verursacht wurden.

11.2 Für sonstige Schäden haften wir nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur,

• soweit eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst
  ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), und
• die Haftung ist in diesen Fällen der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

11.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

11.4 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

12. Zurückbehaltungsrechte, Aufrechnung

12.1 Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

12.2 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen berechtigt.

13. Datenschutz

13.1 Wir verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der DSGVO
und des BDSG.

13.2 Details zur Datenverarbeitung sind in unserer Datenschutzerklärung unter
[Link zur Datenschutz-Seite] dargestellt, die Bestandteil dieses Vertrages ist.

14. Änderungen der AGB

14.1 Wir sind berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit sachliche Gründe dies erfordern (z. B. Anpassung an Gesetzeslage, technische Weiterentwicklung, Änderung des Leistungsumfangs) und die Änderungen dem Kunden zumutbar sind.

14.2 Über geplante Änderungen informieren wir den Kunden in Textform. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb einer angemessenen Frist (mindestens 4 Wochen) nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als genehmigt. Hierauf weisen wir in der Änderungsmitteilung hin.

14.3 Bei Widerspruch des Kunden gelten die bisherigen AGB weiter; wir können in diesem Fall den Vertrag zum Ablauf der laufenden Laufzeit ordentlich kündigen, sofern keine längere Bindung vereinbart ist.

15. Schlussbestimmungen

15.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

15.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen,
ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz des Anbieters.

15.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung. Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.

15.4 Vertragssprache ist Deutsch.